Mehr Wohnungsbau durch Erbbaurecht

Deutschland hat ein Wohnraumproblem: In Großstädten und Gemeinden kämpfen Wohnungssuchende mit steigenden Mieten und Grundstückspreisen. Die Erschließung von Wohnraum wird immer komplexer.

Mit der Schaffung von Rechtsgrundlagen zur Nutzung bundeseigener Grundstücke kommt ein lang erprobtes Konzept zum Tragen: das Erbbaurecht. Dabei handelt es sich um die Möglichkeit, auf fremden Grundstücken Gebäude zu errichten. Ziel dahinter ist die Vermeidung von Bodenspekulationen und Ermöglichen von bezahlbarem Wohnraum für finanzschwache Bevölkerungsschichten. Der Erbbaurechtsvertrag ermöglicht es dem Bauherren, ohne den Erwerb eines Grundstücks ein Wohnobjekt zu erreichten. Stattdessen wird ein jährlicher Betrag an den Grundstückseigentümer entrichtet. Durch die Vergünstigung der initialen Investition kann das Erbbaurecht ein durchaus lukratives Geschäft für alle Beteiligten darstellen, besonders in preisintensiven Innenstadtlagen. Dabei liegt die Vertragsdauer zwischen 60 und 99 Jahren und kann zu jeder Zeit übertragen, vererbt und  erneuert werden. Die Vergabe des Erbbaurechts erfolgt zumeist über Körperschaften wie Kommunen oder Stiftungen. 

Prominentestes Beispiel des Erbbaurechts im Norden

Städtische Grundstücke in Hamburg sollen künftig vorrangig im Erbbaurecht vergeben und nicht mehr verkauft werden. Das kündigte der dortige Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) an. Die Kritik von Genossenschaften und Wohnungsunternehmen am Senat hat nicht viel genützt. Sie meinen, ohne Eigentum könnten sie nicht so viel bauen. Doch Senator Dressel bleibt hart: „Wir haben einen klaren Auftrag der Bürgerschaft, Vorfahrt fürs Erbbaurecht zu geben, was auch richtig ist, weil wir es auch für wichtig halten, dass bestimmte städtische Flächen auch städtisch bleiben können.“

Hamburg will Grundstücke an zentralen Stellen für 70 bis 100 Jahre vergeben. Bei der Höhe der dann fälligen Erbpacht will Dressel den Wohnungsbaufirmen und einzelnen Häuslebauern entgegenkommen: „Denn wir wollen nicht, dass weniger Wohnungen gebaut werden, sondern mindestens genauso viele, die nachher auch vernünftige Mieten ermöglichen“, so Dressel.

Eine der deutschlandweit größten Dichten an Grundstücken mit Erbbaurecht findet sich im Regierungsbezirk Karlsruhe, wo die Evangelische Stiftung Pflege Schönau rund 13.000 Grundstücke mit erbbaurecht verwaltet, die sich insbesondere auf die Bezirke Mannheim, Heidelberg und den Rhein-Neckar-Kreis verteilen. 

Kurz gesagt: Erbbaurecht

Das Erbbaurecht ist das Recht, gegen Zahlung eines regelmäßigen Erbbauzinses, auf einem Grundstück ein Bauwerk zu errichten oder zu unterhalten. Dabei handelt es sich um ein beschränktes dingliches Recht, das einer grundbuchlichen Eintragung bedarf

Das Erbbaurecht bietet einem Bauherrn aufgrund der Erhöhung der Liquidität Flexibilität bei der Errichtung von Wohngebäuden. Dem Grundstückseigentümer bietet das Erbbaurecht Planungssicherheit bezüglich der Eigentumsrechte und ein regelmäßiges Einkommen.

Das Erbbaurecht dient als Instrument zur Steuerung von Immobilienspekulationen, da es berechenbares Angebot über einen langfristigen Zeitraum sichert.

Die Spannung muss aufgelöst werden

Wenngleich das aktuelle Interesse am Erbbaurecht aufgrund der vielfältigen Möglichkeiten für Immobilieninvestoren und Vermieter auch steigt, so beginnt eine Diskussion über soziale Verantwortung und Wirtschaftlichkeit dahinter. So werden Erhöhungen des Erbzinses durch den Grundstückseigentümer als unsozial wahrgenommen, auch wenn sie unvermeidbar sind, um den Werterhalt und Inflationsausgleich über Jahrzehnte hinweg sicherzustellen. Wo stehen  beispielsweise kirchliche Institutionen und Stiftungen in der Pflicht, Stiftungsvermögen zu erhalten und mit diesem den eigenen Bestand an Immobilien zu erhalten. 

Öffentlichkeit und Nutzer von Erbbaurechten müssen verstehen, dass auch beim Erbbaurecht ein wirtschaftlicher Zweck verfolgt wird, der der Zukunftssicherung dient. Nur so können Konflikte vermieden werden und der Mehrwert dieses über einhundert Jahre bewährten Modells nachhaltig in die moderne Zeit übertragen werden.  

Über uns: Vermietet.de
ist der digitale Partner für private Immobilienbesitzer und Hausverwaltungen in Deutschland. Durch eine Vielzahl hilfreicher Funktionen bietet die Plattform einen gesamtheitlichen Überblick über Ihre Immobilien.