Wussten Sie, dass es für die KfW ein Gesetz gibt? Hier gibt es die Infos!

Die KfW Förderbank ist sicherlich allen Eigentümer und Vermieter ein Begriff. Spätestens bei der Recherche nach Fördermitteln für Sanierungen und Modernisierungen kommen die meisten Immobilienbesitzer mit der Bank in Kontakt. Die Grundlage für jene Förderungen ist das KfW-Gesetz. Worum es sich dabei genau handelt und welche Auswirkungen sich daraus für Sie ergeben, beantworten wir in diesem Artikel.

Was ist das KfW-Gesetz?

Die KfW ist eine Förderbank, die den Auftrag hat, öffentliche Mittel im Rahmen von Kreditprogrammen zu bewilligen und zu verteilen. Das KfW-Gesetz – genauer das Gesetz über die Kreditanstalt für Wiederaufbau, wie die KfW eigentlich heißt – bildete die Grundlage für die KfW als Anstalt des öffentlichen Rechts. Dieses regelt vor allem Aufgaben, Strukturen und Organe sowie die Haftung des Bundes.

Hinweis: Nach einem Beschluss des Bundeskabinetts wurde das KfW-Gesetz 2013 geändert. Seitdem unterliegt die KfW der Regelungen des Kreditwesengesetzes und wird auf deren Einhaltung von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht geprüft. Der Sonderstatus als Förderbank blieb der KfW trotz geänderten Gesetzes erhalten.

Was ist die KfW Satzung?

Die KfW Satzung und das Gesetz sind nicht gleichzusetzen. Das KfW-Gesetz bildet die Grundlage für die Aufstellung einer Satzung. So wird nach § 8 KfW-Gesetz die Satzung vom Vorstand aufgestellt und vom Verwaltungsrat bewilligt. Die Satzung umfasst sämtliche Regelungen und Aufgaben für die Geschäftsführung, Verwaltungsbefugnisse und die Rollen der einzelnen Organe.

Wie betrifft Sie das als Vermieter?

Das KfW-Gesetz selbst betrifft Sie als Vermieter in der Regel nicht direkt, jedoch indirekt. Als Förderbank, die staatliche Mittel als Kredite vergibt, richten sich die Anforderungen für die Fördermittelbeantragung in der Regel nach gesetzlichen Zielen. So vergibt die KfW Kredite für die energetische Sanierung. Möchten Sie eine besonders hohe Kreditsumme, einen Zuschuss oder besonders günstige Tilgungskonditionen erhalten, müssen Sie bei der Sanierung bestimmte Energieeffizienz-Standards erreichen. Diese leiten sich wiederum aus anderen Verordnungen wie der Energieeinsparverordnung (EnEV) und der Wärmeschutzverordnung (WSchV) ab.

kfw-satzung

Wenn Sie zum Beispiel 27,5 Prozent der Darlehenssumme (max. 27.500 Euro pro Wohneinheit) als Tilgungszuschuss erhalten möchten, müssen Sie die Standards des KfW-Effizienzhauses 55 erfüllen – natürlich inklusive der Energie- und Wärmeschutznachweise.

Fazit zum KfW-Gesetz

Einen direkten Einfluss auf den Bürger hat das KfW-Gesetz nicht. Allerdings ist die KfW gemäß Gesetz dazu verpflichtet, im staatlichen Auftrag Fördermittel zu verteilen. Die Anforderungen hierfür ergeben sich normalerweise aus Gesetzen und Verordnungen, um etwa die Ziele der Bundesregierung in Bezug auf Umweltschutz, Infrastruktur, Wohnungsbau oder Wirtschaft zu unterstützen. Diese Anforderungen sind von Ihnen als Kreditnehmer zu erfüllen.

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