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Übersicht: Wesentliche Regelungen im Mietrecht

Übersicht: Wesentliche Regelungen im Mietrecht
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Das Mietrecht trifft in den §§ 535 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zahlreiche Regelungen für das Verhältnis zwischen Vermieter und Mieter. Die Hauptpflicht des Vermieters ist es, dem Mieter eine ordnungsgemäße Wohnung zur Verfügung zu stellen. Der Mieter wiederum schuldet die regelmäßige und rechtzeitige Zahlung der Miete. Wir haben Ihnen nachfolgend die weiteren wichtigsten Rechte und Pflichten im Mietrecht zusammengestellt.

Rechte und Pflichten nach dem Mietrecht

Grundlage für das deutsche Mietrecht sind die §§ 535 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Aus diesen Vorschriften sowie dem jeweiligen Mietvertrag folgen die verschiedenen Mieterrechte und Mieterpflichten. Hier sind auch die wesentlichen Vermieterrechte festgelegt. Ein großer Teil der Mieterrechte dient dem Mieterschutz und soll die vermeintlich schwächere Position des Mieters gegenüber dem Vermieter ausgleichen.

Mietvertrag als Umsetzung des Mietrechts

Auf Grundlage des geltenden Mietrechts wird zwischen Vermieter und Mieter ein Mietvertrag geschlossen.

Die Miete kann gemäß Mietrecht zwischen den Parteien grundsätzlich frei vereinbart werden. Um eine regelmäßige Anpassung an steigende Preise zu gewährleisten, können die Parteien beispielsweise eine Staffelmiete mit genau bezeichneten Erhöhungen festlegen. Ist dies vergessen worden oder bewusst unterblieben, erlaubt das Mietrecht eine Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete. Dabei dient dann meist ein vorhandener Mietspiegel als Grundlage.

Rechte und Pflichten des Mieters im Mietrecht

Während der Dauer des Mietverhältnisses hat der Mieter das Recht, eine vertragsgemäße Wohnung zur Verfügung gestellt zu bekommen. Verschlechtert sich während der Mietdauer der Zustand der Wohnung, kann der Mieter laut Mietrecht Nachbesserung und die Wiederherstellung des Ursprungszustandes verlangen und in besonderen Fällen auch die Miete mindern.

Endet das Mietverhältnis, gelten für den Mieter weitere Rechte und Pflichten.

Mangels einer ausdrücklichen Regelung ist eine häufige Streitfrage im Mietrecht, ob ein Nachmieter gestellt werden darf bzw. akzeptiert werden muss. Wenn der Mieter aber drei geeignete und solvente Nachmieter präsentiert, wird in der Praxis eine Weigerung durch den Vermieter als treuwidrig angesehen.

Oft kommt es zu Streitigkeiten darüber, in welchem Zustand der Mieter die Wohnung zurückgeben muss. Nach dem Mietrecht können sog. Schönheitsreparaturen auf den Mieter umgelegt werden. Hierbei handelt es sich um die Beseitigung üblicher Gebrauchsspuren. Eine entsprechende Klausel muss korrekt formuliert und wirksam sein. Andernfalls hat der Mieter das Recht, die Wohnung einfach im aktuellen Zustand zurückzugeben. Allerdings sieht das Mietrecht beim Auszug des Mieters vor, dass die Wohnung komplett geräumt und meist „besenrein“ gesäubert werden muss.

Schäden müssen nach dem Mietrecht unabhängig von einer Vereinbarung ersetzt werden. Während der Dauer des Mietverhältnisses hat der Mieter das Recht, die Reparatur defekter Gegenstände zu verlangen. Dabei ist es im Mietrecht zulässig, die Kosten für Kleinreparaturen pro Einzelfall bis maximal 100-125 € auf den Mieter umzulegen. Gleichzeitig darf pro Jahr ein Betrag von 8% der Nettokaltmiete nicht überschritten werden.

Rechte und Pflichten des Vermieters nach dem Mietrecht

Das Spiegelbild der Mieterrechte und Mieterpflichten sind die Rechte und Pflichten des Vermieters. Als Gegenleistung für die Miete muss der Vermieter nach dem Mietrecht eine ordnungsgemäße Wohnung zur Verfügung stellen. Der Mieter hat das Recht, dass dieser Zustand dauerhaft aufrecht erhalten wird.

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In Übereinstimmung mit dem Mietrecht kann der Vermieter die Betriebskosten der Wohnung auf den Mieter umlegen. Weiter kann er die regelmäßige und pünktliche Zahlung der Miete, die Einhaltung der Hausordnung sowie die Duldung von Modernisierungs- und Sicherheitsmaßnahmen verlangen.

Hält der Mieter sich nicht an seine Pflichten, stellt die Abmahnung im Mietrecht eines der wirksamsten Vermieterrechte dar. Durch die Abmahnung des Mieters erinnert der Vermieter den Mieter an seine Pflichten, fordert ihn zur künftigen Einhaltung auf und droht ggf. sogar die Kündigung als letztes Mittel an.

Verhalten bei Streitigkeiten im Mietrecht

Kommt es dennoch zum Streitfall, sollte der Vermieter zunächst Ruhe bewahren. Das Mietrecht ist in Deutschland tendenziell mieterfreundlich ausgestaltet und enthält starke Mieterrechte. Wichtig ist ein konstantes professionelles Vorgehen mit rechtssicherer Dokumentation während der gesamten Mietdauer.

Kommt es dennoch zum Streitfall, sollte der Vermieter zunächst Ruhe bewahren. Das Mietrecht ist in Deutschland tendenziell mieterfreundlich ausgestaltet und enthält starke Mieterrechte. Wichtig ist ein konstantes professionelles Vorgehen mit rechtssicherer Dokumentation während der gesamten Mietdauer.

Vermietet.de erleichtert Ihnen die Einhaltung des Mietrechts durch professionelle Tools, Checklisten und Erinnerungsfunktionen. Darüber hinaus können Sie in unserem Blog auch weitere Beiträge zum Thema Mietrecht lesen, beispielsweise wie sich Vermieter gegen Mietnomaden schützen können.

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