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Immobilien Glossar

Die Welt der Immobilien hat ihren eigenen Fachjargon. Um Ihnen den Einstieg in die Branche zu erleichtern und Ihnen mehr Durchblick zu verschaffen, haben wir hier die wichtigsten Begrifflichkeiten erklärt.

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Unterlassungsklagengesetz (UklaG)

Im Jahr 2002 wurde das deutsche Schuldrecht modernisiert und im Zuge dessen das Unterlassungsklagengesetz (UKlaG) erlassen. Es beinhaltet die formell-rechtlichen Vorschriften des AGB-Gesetzes (Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen). Die materiell-rechtlichen Inhalte des AGB-Gesetzes wurden in die §§ 305 – 310 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) überführt.

Anwendung findet das Unterlassungsklagengesetz im Verbraucherschutz. Das Gesetz regelt Unterlassungsansprüche aus verschiedenen Bereichen, wie etwa dem Urheberrecht, bei unlauteren Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder bei Zahlungsverzug. Nach § 15 UKlaG findet das Gesetz im Arbeitsrecht keine Anwendung.

Gemäß § 3 UKlaG sind die sogenannten qualifizierten Einrichtungen, rechtsfähige Verbände zur Förderung gewerblicher oder selbstständiger beruflicher Interessen sowie Handwerks-, Industrie- und Handelskammern berechtigt, Ansprüche auf Unterlassung, auf Widerruf oder Beseitigung einzufordern.

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